Germany

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Länderwegweiser für Migrant*innen

Um legal nach Deutschland einzureisen und sich dort aufzuhalten, muss man den Regeln des Aufenthaltsgesetzes folgen. Eine fremde Person, der/die weder Bürger*in eines EU-Staates oder eines Staates des Schengenraums ist, benötigt die erforderliche Aufenthaltserlaubnis. Man darf bis zu drei Monate in Deutschland bleiben. Gründe für diesen Aufenthalt können Tourismus oder der Besuch von Freunden und Familie sein. Dauert der Aufenthalt länger als drei Monate an, müssen besondere Gründe vorliegen, zum Beispiel der Nachzug eines/einer Partner*in, das Studium an einer Universität oder die Aufnahme einer Beschäftigung. Fremde Personen (Länder außerhalb der EU, des europäischen Wirtschaftsraumes und die Schweiz) dürfen, prinzipiell, nur in Deutschland arbeiten, wenn dies in ihrer Aufenthaltserlaubnis steht.

Die Aufenthaltserlaubnis ist nur für eine begrenzte Zeit gültig. Sie wird folgenden Menschen ausgestellt, die:

  • Eine Ausbildung in Deutschland durchlaufen möchten (Abschnitte 16-17 im Aufenthaltsgesetz)
  • In Deutschland arbeiten möchten (Abschnitte 18-21 im Aufenthaltsgesetz)
  • In Deutschland aufgrund humanitärer, politischer oder rechtlicher Gründe verweilen dürfen (Abschnitte 22-26 im Aufenthaltsgesetz)
  • Aus familiären Gründen nach Deutschland einreisen (Abschnitte 27-36 im Aufenthaltsgesetz)
  • Fremd, aber ehemalige Deutsche sind, welche nach Deutschland zurückkehren möchten (Abschnitte 37-38 im Aufenthaltsgesetz) oder
  • Ein dauerhaftes Bleiberecht in einem anderen Mitgliedsstaat der EU hab (Abschnitt 38a im Aufenthaltsgesetz)

Zudem existieren noch die Niederlassungserlaubnis und eine dauerhafte EU-Aufenthaltserlaubnis. Ein Nachweis angemessener Sprachkenntnisse in Deutsch für die Niederlassungserlaubnis und eine dauerhafte EU-Aufenthaltserlaubnis können durch die Teilnahme an einem Integrationskurs mit erfolgreich abgelegter Prüfung nachgewiesen werden.

Asyl

Für weiterführende und detaillierte Informationen besuchen Sie bitte die Homepage des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Machen Sie sich mit den zehn Stufen des Asylprozesses vertraut.

Die deutsche Staatsbürgerschaft

Lebt eine Person permanent in Deutschland, kann sie unter bestimmten Umständen eingebürgert werden. Dafür muss eine Bewerbung abgegeben werden und die Person muss mindestens 16 Jahre alt sein. Die Vorlagen für die Bewerbung können von den verantwortlichen Einbürgerungsbehörden bezogen werden. Sie werden der Person auch mitteilen, welche Behörde genau für sie zuständig ist. Ist die Person erfolgreich eingebürgert worden, erhält sie ein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Um ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft zu haben, müssen folgende Bedingungen erfüllt sein (siehe Link ‚Staatsbürgerschaft‘).

Das deutsche Gesundheitswesen arbeitet selbstverwaltend und wird durch viele Institutionen und Organisationen ausgeführt. Das System ist in drei Hauptbereiche untergliedert: Ambulante Versorgung, stationäre Versorgung (Krankenhaus) und Rehabilitationseinrichtungen. Das Gesundheitssystem in Deutschland beruht auf vier grundlegenden Prinzipien:

  • Pflichtversicherung
  • Finanzierung durch Versicherungsprämien
  • Grundsatz der Solidarität
  • Prinzip der Selbstverwaltung

Ambulante Versorgung

In Deutschland wird die ambulante Versorgung hauptsächlich durch selbstständige Allgemeinärzt*innen, Zahnärzt*innen, Psychotherapeut*innen oder anderes medizinisches Fachpersonal in deren eigener Praxis durchgeführt. Die meisten Allgemeinärzt*innen und Zahnärzt*innen haben eine Kassenzulassung, die es ihnen erlaubt, jede Person mit einer Pflichtversicherung zu behandeln. Wenn Menschen krank sind oder andere gesundheitliche Probleme haben, gehen sie normalerweise zuerst zu ihrem ‚Hausarzt‘. In Deutschlang gelten Allgemeinmediziner*innen, Internisten*innen und Kinderärzt*innen als ‚Hausarzt‘. Diese Ärzt*innen können Überweisungen zu Spezialist*innen ausstellen, zum Beispiel zum/zur Hautärzt*in oder Frauenärzt*in, für besondere Probleme. Es ist auch möglich ohne eine Überweisung direkt zu einem/einer Spezialist*in zu gehen.

Stationäre Versorgung

Die meisten Krankenhäuser in Deutschland behandeln alle Patient*innen, egal ob sie privat- oder pflichtversichert sind. Große Krankenhäuser werden normalerweise öffentlich finanziert, durch den Staat oder die Gemeinde. Hinter Krankenhäusern, die von Wohltätigkeitsorganisationen oder Kirchen betrieben werden, stehen Organisationen wie das Rote Kreuz oder religiöse Gruppen. Es gibt auch viele privat betriebene Krankenhäuser, manche werden auch nur privatversicherte Patient*innen behandeln. Diese sind meistens kleiner und auf einen Bereich spezialisiert. Muss man über Nacht im Krankenhaus bleiben, so ist dies eine stationäre Behandlung. Zusätzliche Gebühren für die Unterkunft und Mahlzeiten fallen an, die nicht von der Pflichtversicherung abgedeckt werden. Diese Gebühren werden in einer Art Vertrag festgelegt, der vor Inanspruchnahme der Behandlung abgeschlossen wird.

Zugang zum Arbeitsmarkt zu erhalten kann für Migrant*innen schwierig sein. Die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer*innen und die Jugendberatung sowie die Arbeitsagentur sind offizielle Stellen, an denen man Informationen über Arbeitsstellen im eigenen Bereich bekommen kann. Eine fremde Person eines Drittstaates benötigt einen Aufenthaltstitel, um einer Arbeit nachgehen zu können. Je nach Grad der Qualifikation gibt es mehrere Möglichkeiten, wie und wo man in Deutschland arbeiten kann. Eine Person die Vollzeit arbeitet, ist 40 Stunden in der Woche am Arbeitsplatz. Es ist möglich auch weniger Stunden in der Woche zu arbeiten. Je nach Gesetzes- und Steuergrundlage ist es auch möglich, für 450€ im Monat zu arbeiten. Ein 450€ Job ist eine Teilzeitbeschäftigung. Das reguläre Gehalt darf 450€ im Monat nicht übersteigen. Die teilzeitbeschäftigte Person muss nicht in die Kranken-, Arbeits- oder Pflegeversicherung einzahlen.

Ein Bildungssystem beschreibt die Struktur aller Institutionen und Möglichkeiten, Bildung zu erhalten. Dies umfasst das Schulsystem, die Hochschulbildung und Weiterbildungen. Das deutsche Bildungssystem ist in vier bis fünf Stufen unterteilt:

  • 0. Grundstufe: Kindergarten (Alter 3-6 Jahre)
  • 1. Primarstufe: Grundschule (Alter 6-10 Jahre)
  • 2. Sekundarstufe I: Hauptschule, Realschule, Gymnasium oder Gesamtschule (Alter 10-15 Jahre)
  • 3. Sekundarstufe II: Gymnasium oder Berufsschule (Alter 15-18 Jahre)
  • 4. Tertiäre Bildung: Hochschulen, Berufsakademien, Fachhochschulen und Fachschulen (Alter 19- Mitte 20er Jahre)
  • 5. Quaternäre Bildung: Private und berufliche Weiterbildung nach der Berufsausbildung

 

Sowohl Primar- und die Sekundarstufe I müssen von allen deutschen Bürger*innen besucht und absolviert werden. Sie setzen die sogenannte Schulpflicht um. Die darauffolgenden Stufen 3 bis 5 stellen Möglichkeiten der Weiterbildung dar. In Deutschland kann man sein Kind auch vor der Grundschule in einem Kindergarten anmelden oder eine andere Art früher Kindeserziehung in Erwägung ziehen.

Personen, die nicht aus einem Staat der EU/des europäischen Wirtschaftsraumes stammen oder sich nicht um Asyl bewerben, unterliegen dem allgemeinen Ausländerrecht und benötigen eine Aufenthaltserlaubnis, um sich rechtmäßig in Deutschland aufzuhalten.
Prinzipiell können Migrant*innen Sozialleistungen beziehen, wenn sie ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben und die allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen wie Mindestalter oder Arbeitsunfähigkeit erfüllen. Der Anspruch auf Grundversicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) ist zunächst für drei Monate ausgeschlossen, wenn sie nicht erwerbstätig sind. Sie haben keinen Anspruch, wenn sie entweder kein Aufenthaltsrecht haben oder wenn sich dies ausschließlich aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt (siehe § 7 SGB II). Gleiches gilt für den Zugang zur Sozialhilfe mit der Verlängerung, dass der Anspruch auch dann ausgeschlossen ist, wenn die Einreise nach Deutschland zum Zwecke der Sozialhilfe erfolgt ist (siehe § 23 SGB XII).

Das Antidiskriminierungsgesetz richtet sich gegen Diskriminierungen und Abgrenzungen, die zum Beispiel mit persönlichen Merkmalen wie Geschlecht, ethnischer Herkunft, Alter oder sexueller Orientierung verbunden sind. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt alle Menschen in Deutschland, die aus Gründen der Rasse oder wegen ihrer ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt werden (§ 1 AGG). Der Schutz vor Diskriminierung gilt auch für Menschen, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Der Schutz des AGG gilt für alle Personen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus. Das AGG schützt sie vor Diskriminierungen in den Bereichen Arbeit und Beschäftigung, auf dem Wohnungsmarkt und beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen - also genau in den Lebensbereichen, an denen Neuankömmlinge und Flüchtlinge und Asylsuchende, die schon länger hier leben, teilhaben wollen und müssen.

Da Deutschland in 16 Bundesländer unterteilt ist und viele Angelegenheiten von diesen Bundesländern geregelt werden, müssen Sie sich immer bewusst machen, in welchem Bundesland Sie agieren. Lokale Gesetze und Restriktionen betreffen alle relevanten Aspekte des Lebens und Arbeitens in Deutschland. Sind Sie unsicher, Fragen Sie einfach bei den lokalen Behörden nach. Sie werden Ihnen mit Ihren Fragen weiterhelfen können.

Country information guide

For legally residing and entering Germany, one has to follow the rules of the Residence Act. A foreigner who is not a citizen of an EU state and not from a Schengen member state, needs the required residence permit. You are allowed up to three months to stay in Germany. Reasons for a stay may be tourism, to visit friends or family. If the residence exceeds three months there must be special reasons given such as rejoining a spouse, to study at a university or to take up employment. Foreigners (countries outside the EU, the EEA and Switzerland) may, as a matter of principle, only work in Germany if this is explicitly noted in their residence permit.

A residence permit is only valid for a limited period of time. It is granted to people who:

  • would like to undergo training in Germany (sections 16-17 of the Residence Act [Aufenthaltsgesetz]),
  • would like to work in Germany (sections 18-21 of the Residence Act),
  • are entitled to remain in Germany for humanitarian or political reasons or under international law (sections 22-26 of the Residence Act),
  • are immigrating to Germany for family reasons (sections 27-36 of the Residence Act),
  • are foreign nationals and former Germans who would like to return to Germany (sections 37 and 38 of the Residence Act), or
  • hold a permanent right of residence in another Member State of the European Union (section 38a of the Residence Act).

There is also a settlement permit and a permanent EU residence permit. Proof of adequate German-language skills required for a settlement permit and a permanent EU residence permit can be obtained by attending an integration course and passing the exam.

Asylum

For more and detailed information consider the homepage of the Federal Office for Migration and Refugees and make yourself familiar with the ten stages of the asylum process.

Naturalisation in Germany
If a person is living in Germany permanently, they can become naturalised under certain circumstances. To do so, an application must be submitted, and the person must be at least 16 years old. The application forms can be obtained from the responsible naturalisation authorities. They will also inform the person which authority is responsible for their naturalisation process. A person has an unrestricted right of residence at the time of being naturalised. All of the following conditions must be fulfilled for a right to naturalisation (see link ‘citizenship’).

The German health care system is self-administrating and is operated by many institutions and organisations. The system is divided into three main areas: outpatient care, inpatient care (the hospital sector), and rehabilitation facilities. The health care system in Germany is based on four basic principles:

  • Compulsory insurance
  • Funding through insurance premiums
  • Principle of solidarity
  • Principle of self-governance

Outpatient care:

In Germany, outpatient care (ambulante Versorgung) is mainly provided by self-employed doctors, dentists, psychotherapists and other health care professionals in their own practices. Most doctors and dentists have a “Kassenzulassung” (statutory health insurance accreditation), enabling them to treat anyone with statutory health insurance. When people are ill or have other health problems, they usually go to see their family doctor (Hausarzt) first. In Germany, general practitioners, internists and paediatricians are considered to be family doctors. These doctors can refer you to the right kind of specialist – like a skin specialist (dermatologist) or women's health specialist (gynaecologist) – for particular medical problems. It is also possible to go straight to specialists without a referral.

Inpatient care:

Most hospitals in Germany treat all patients, regardless of whether they have statutory or private health insurance. Large hospitals usually have public backing, in other words they are financed by the state or municipality. Charity-run or church-run hospitals are operated by organisations like the Red Cross or religious groups. There are also many privately-run hospitals, some of which will only treat patients who are privately insured. These hospitals are typically smaller and more likely to be specialised. If you have to stay overnight in a hospital for treatment, it is referred to as “inpatient treatment” (stationäre Behandlung). Additional fees are charged for accommodation and meals that are not covered by statutory insurers. These fees are stipulated in a “contract” between the patient and the hospital before the treatment is carried out.

Gaining access to the labour market may be difficult for migrants. The Migration Advisory Service for Adult Immigrants and the Youth Advisory Service as well as the Employment Agency are official places where one can get information about labour in their area. A foreigner of a third country needs to have a residence title to get access to the labour market. Depending on the qualification there are different ways where and how to work in Germany. A person working 100% is usually working 40 hours per week. It is also possible to work any other amount of hours per week. Depending on laws and taxes, it is possible to work for a maximum of 450 € per month. A 450 € job is a part-time job. The regular salary may not exceed 450 € per month. The part time worker does not have to pay into health, work or long-term care insurance.

An education system describes the structure of all institutions and possibilities to acquire education. These include the school system, higher education and the continuing education sector. The German education system is divided into four or five levels:

  • 0. elementary level: kindergarten (age 3-6)
  • 1. primary level: primary school (age 6-10)
  • 2. lower secondary level: Hauptschule, Realschule, Gymnasium or Gesamtschule (age 10-15)
  • 3. secondary level II: upper secondary school or vocational school (age 15-18)
  • 4. tertiary education: higher education institutions, vocational academies, technical academies and technical schools (age 19- mid 20s)
  • 5. quaternary education: private and professional continuing education after vocational training

Both primary and lower secondary education must be passed through by all German citizens. They form the so-called compulsory schooling. The following levels represent options for further qualification. In Germany it is also possible to attend a kindergarten before primary school or to enjoy another form of early childhood education.

Persons who do not come from an EU/EEA state or do not apply for asylum are subject to the general foreigner law and require a residence permit in order to reside legally in Germany.

In principle, migrants can receive social benefits if they have their usual residence in Germany and meet the general eligibility requirements such as minimum age or inability to work. Their entitlement to basic insurance for job seekers (Hartz IV) is initially excluded for three months if they are not gainfully employed. They have no entitlement if they either do not have a right of residence or if this results solely from the purpose of the job search (see § 7 SGB II). The same applies to access to social assistance with the extension that the entitlement is also excluded if the entry to Germany took place in order to receive social assistance (see § 23 SGB XII). (https://www.asyl.net/themen/sozialrecht/sozialleistungen/weitere-drittstaatsangehoerige/)

The anti-discrimination law is directed against discrimination and demarcation, which, for example, are linked to personal characteristics such as gender, ethnic origin, age or sexual orientation. The General Equal Treatment Act (AGG) protects all people in Germany who are disadvantaged on racial grounds or because of ethnic origin, gender, religion or belief, disability, age or sexual identity (§ 1 AGG). Protection against discrimination also applies to people who come to Germany as refugees. The protection of the AGG applies to all persons regardless of their residence status. The AGG protects them against discrimination in the areas of work and employment, on the housing market and for access to goods and services - i.e. in precisely those areas of life in which new arrivals and refugees and asylum seekers who have been living here for some time want to and must participate.

As Germany is divided into 16 federal states and many issues are regulated by those federal states, always be aware of your local laws and restrictions concerning all relevant aspects of living and working in Germany. If you are unsure, always contact the local officials. They will be able to help you with any questions.

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